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   LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99   

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https://dejure.org/2001,13884
LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99 (https://dejure.org/2001,13884)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.06.2001 - L 1 KA 12/99 (https://dejure.org/2001,13884)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. Juni 2001 - L 1 KA 12/99 (https://dejure.org/2001,13884)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

     
  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 51/95

    Nichtanwendbarkeit von § 96 Abs. 1 SGG , Begrenzung der für …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    In Fortführung von BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 12 und zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit, aus dem sich die Befugnis der gemeinsamen Selbstverwaltung zur Bildung von fachgruppenbezogenen Teilbudgets ergibt (…vgl. nur BSGE 73, 131 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 4;… 81, 213 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 23; ferner BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 12, 16 und 18 ) ist im hier streitbefangenen Sachzusammenhang die Entscheidung des BSG vom 09.09.1998 (…B 6 KA 55/97 R = BSGE 83, 1 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 26; ebenso: BSG, Urteil vom 03.03.1999 [B 6 KA 56/97 R]) grundlegend.
  • BSG, 07.02.1996 - 6 RKa 42/95

    Berücksichtigung von Folgebescheiden in vertragsärztlichen Honorarstreitigkeiten, …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    In Fortführung von BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 12 und zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit, aus dem sich die Befugnis der gemeinsamen Selbstverwaltung zur Bildung von fachgruppenbezogenen Teilbudgets ergibt (…vgl. nur BSGE 73, 131 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 4;… 81, 213 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 23;… ferner BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 12, 16 und 18 ) ist im hier streitbefangenen Sachzusammenhang die Entscheidung des BSG vom 09.09.1998 (…B 6 KA 55/97 R = BSGE 83, 1 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 26; ebenso: BSG, Urteil vom 03.03.1999 [B 6 KA 56/97 R]) grundlegend.
  • BSG, 03.12.1997 - 6 RKa 21/97

    Gesetzliche Budgetierung der Gesamtvergütungen im Rahmen der Honorarverteilung

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    In Fortführung von BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 12 und zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit, aus dem sich die Befugnis der gemeinsamen Selbstverwaltung zur Bildung von fachgruppenbezogenen Teilbudgets ergibt (…vgl. nur BSGE 73, 131 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 4; 81, 213 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 23;… ferner BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 12, 16 und 18 ) ist im hier streitbefangenen Sachzusammenhang die Entscheidung des BSG vom 09.09.1998 (…B 6 KA 55/97 R = BSGE 83, 1 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 26; ebenso: BSG, Urteil vom 03.03.1999 [B 6 KA 56/97 R]) grundlegend.
  • BSG, 09.09.1998 - B 6 KA 61/97 R

    Verpflichtung zur Überprüfung und Nachbesserung der Honorarverteilungsregelungen

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    Danach besteht im Regelfall Anlass zur Korrektur der Honorarverteilung, wenn der Punktwert der aus dem Honorartopf vergüteten Leistungen um mehr als 15 v.H. oder mehr niedriger ist als der Punktwert für den größten Teil der sonstigen Leistungen (ebenso das weitere Urteil vom 09.09.1998 [B 6 KA 61/97 R]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2003 - L 11 KA 12/99

    Rechtmäßigkeit von ärztlichen Abrechnungsbescheiden; Vereinbarkeit des …

    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    Die (unselbständigen) Anschlussberufungen des Klägers sind zulässig und insoweit begründet, als das SG die Klage im Verfahren L 11 KA 12/99 hinsichtlich der Quartale I und II/96 abgewiesen hat; insoweit und hinsichtlich der weiter streitbefangenen Quartale III und IV/96 ist die Beklagte verpflichtet, den Klägern neue Vergütungsbescheide unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats zu erteilen.
  • SG Dresden, 22.03.1999 - S 1 KA 13/99
    Auszug aus LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 12/99
    II. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtliche Kosten des Klägers jeweils in beiden Rechtszügen im Verfahren L 1 KA 12/99 zu vier Fünftel und im Verfahren L 1 KA 13/99 in vollem Umfang zu erstatten.
  • LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 1 KA 5/99

    Honorarberechnung eines niedergelassenen Facharztes; Vergütung von …

    Der Senat schließt sich der Auffassung der vom Kläger in einem Parallelverfahren vor dem Senat (Az.: L 1 KA 12/99) eingeführten Entscheidung der 11. Kammer des SG Dresden vom 03.05.2000 (S 11 KA 228/97; ebenso die 15. Kammer des SG Dresden: Urteil vom 28.03.2001 [S 15 KA 829/00 u.a.]) an.
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